Nah, näher – Demokratie vor Ort
Lokal können Bürger*innen bei Bürgerversammlungen mitdiskutieren. Aktivist*innen setzen sich für örtliche Initiativen ein. Teenager präsentieren in Jugendparlamenten ihre Ideen. Meist unabhängig von Alter und Staatsangehörigkeit können bei lokalen Projekten alle mitmachen. Dabei kommen verschiedene Meinungen zusammen. Die Beteiligten müssen sich gemeinsam auf eine Lösung für das jeweilige Anliegen einigen. Andere Menschen engagieren sich nicht. Warum ist das so? Wie können diese Bürger*innen motiviert werden?
Auch das Internet kann auch ein „Ort“ der Mitbestimmung sein. Es gibt Online-Petitionen, Diskussionsforen und Abstimmungen auf Social Media. Formate wie Dorfgespräche oder Stadtentwicklungsprojekte zeigen lebendige Demokratie in Dörfern und Städten. Demokratie lebt von der Beteiligung aller!
Auf Bürgerversammlungen entscheiden Bürger*innen einer Gemeinde mit. Wahlberechtigte mit Personalausweis können Anträge stellen und in fünf Minuten kurze Reden halten. Die Bürgermeisterin beantwortet Fragen und der Stadtrat berichtet. Mit Stimmkarten wird abgestimmt: grün für ja und rot für nein.
Bei Wahlen sind sie unverzichtbar: Wahlhelfer*innen. Sie arbeiten ehrenamtlich und stellen sicher, dass die Wahl demokratisch durchgeführt wird. Sie überprüfen die Wahlberechtigung und geben die Stimmzettel aus. Nach einer Wahl zählen und kontrollieren sie die Stimmzettel.
In jeder Gemeinde wählen die Bürger*innen Gemeinderäte. Diese vertreten die Interessen der Bürger*innen auf kommunaler Ebene. Hier beriet der Marktgemeinderat von Garmisch-Partenkirchen über die geplante Olympiabewerbung 2022. Die Sitzung war öffentlich, zahlreiche interessierte Bürger*innen waren anwesend.
Beim Projekt Dorfgespräch kommen die Leute des Dorfes zusammen. Sie sollen sich kennenlernen und miteinander reden. Moderator*innen laden ein zu diskutieren und Ideen aufzuschreiben. Für welche Werte steht unser Dorf? Wie wollen wir zusammenleben?
Jonas ist Vorsitzender des Jugendparlaments Pfaffenhofen und wünscht sich einen Dirtpark. Er überzeugt die anderen Mitglieder. Sie laden den Stadtrat in ihre Sitzungen und stellen einen Antrag beim Stadtrat, der ihm zustimmt.
Ein Jugendparlament tagt: Schülersprecher*innen und Jugendvertreter*innen des Landkreises Traunstein versammeln sich zur Sitzung. Die Jugendlichen haben einen Berater geladen, der über Umweltschutz an Schulen informiert. Mit Vertreter*innen des Kreistags diskutieren sie über öffentlichen Nahverkehr.
Das Umweltamt informiert das Jugendparlament Aschaffenburg über das Projekt „Baum für Menschenrechte“. Die Jugendlichen sind begeistert, pflanzen einen Baum und stellen ein Kunstwerk zum Anfassen daneben auf. Sie erinnern damit im öffentlichen Raum an Menschenrechte, vor allem von jungen Menschen.
Wie wollen die Bewohner*innen der Stadt Regensburg im Jahr 2040 leben? Stadtvertreter*innen rufen Bürger*innen auf, beim Online-Dialog Vorschläge einzureichen. Ziel des Projekts ist, Zukunftsideen zu entwickeln und zu diskutieren. Themen sind zum Beispiel Digitalisierung, Kultur oder Wohnen.